Machbarkeitsstudie

Machbarkeitsstudie zur Schaffung einer zukunftsfähigen Verwaltungs- und Kommunalstruktur in Neuberg, Erlensee und/oder weiteren Nachbarkommunen

Ob man nun gegen oder für einen Zusammenschluss der Kommunen Neuberg und Erlensee ist, kann man am besten entscheiden, wenn man einen Überblick über die Vor- und Nachteile hat. Daher hat die SPD-Fraktion in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 31.05.2017 der Durchführung einer Machbarkeitsstudie einstimmig zugestimmt.

Diese Machbarkeitsstudie soll die Vor- und Nachteile für drei Varianten untersuchen:

  • eine Vertiefung der Interkommunalen Zusammenarbeit
  • •die Bildung eines gemeinsamen Gemeindeverwaltungsverbands
  • •die Bildung einer neuen Einheitsgemeinde

Für den Prozess wurden unteranderem die Vorgaben gemacht, die Identifikation der Einwohnerschaft mit ihrer Kommune und mit ihrem Ortsteil zu berücksichtigen sowie die Gemeindegremien, Mitarbeiter, Vereine und Bürgerinnen und Bürger einzubinden. Zudem wurde beschlossen, dass „die Bildung einer Einheitsgemeinde (Fusion […]) nur als „ultima ratio“ gegenüber anderen Formen der Kooperation in Betracht“ (siehe Niederschrift) kommt.

Natürlich ist das Thema mit vielen Emotionen behaftet, bevor jedoch genaue Ergebnisse einer Untersuchung vorliegen, ist es unmöglich zu sagen, was das Beste für Neuberg ist.

Die SPD-Fraktion sowie alle anderen Mitglieder der Gemeindevertretung werden am Ende des Prozesses der Machbarkeitsstudie das Gutachten und dessen Ergebnisse bewerten müssen. Dabei müssen die Mitglieder der Gemeindevertretung auf der Grundlage der Prüfungsergebnisse eine Grundsatzentscheidung über das weitere Vorgehen treffen. Das heißt, ob eine Vertiefung der Interkommunalen Zusammenarbeit, die Bildung eines gemeinsamen Gemeindeverwaltungsverbands, die Bildung einer neuen Einheitsgemeinde oder keine Veränderung zum Ist-Zustand am sinnvollsten erscheint.

Sollte am Ende der Machbarkeitsstudie die Bildung einer neuen Einheitsgemeinde mit Erlensee favorisiert werden, so sind wir nach wie vor der Meinung, dass eine abschließende Entscheidung durch einen Bürgerentscheid getroffen werden muss.

Da man eine solche Entscheidung nicht auf die leichte Schulter nehmen sollte, wird sich die SPD Neuberg intensiv mit dem Thema auseinandersetzen und die durch die Machbarkeitsstudie erarbeiteten Vor- und Nachteile, aber auch die durch Gespräche mit Neubergern erlangten Erkenntnisse, genau abwägen.

Sich zu diesem Zeitpunkt schon als Für- oder Gegensprecher aufzustellen, erachten wir daher als viel zu früh. Schließlich geht es darum, dass Neuberg zukunftsfähig bleibt.